Persönlichkeitsverletzung durch Darstellung der Zeitgeschichte?

 


City of Tshwane Pretoria. Besondere Verfahrensarten Yuanshi Bu:

Antwort von Dr. Dr. Danjel-Philippe Newerla (Frage zu Vertragsrecht)


Falls jedoch ein Service Provider nicht Mitglied eines Fachverbandes ist oder aber die sonstigen gesetzlichen Anforderungen des Haftungsausschlusses nicht erfüllt, richtet sich die mögliche Haftung nach sonstigem Recht. Nach südafrikanischem Recht würde sich ein Service Provider deliktisch haftbar machen, wenn z. Eine deliktische Haftung kann danach auch für denjenigen entstehen, der die haftungsbegründende Handlung unterstützt oder autorisiert. Dies wurde bis dato in Fällen von Markenverletzungen entschieden, es besteht jedoch kein Grund, dies nicht auch auf Urheberrechtsverletzungen anzuwenden.

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Es ist so schlecht inszeniert, dass eigentlich niemand darauf hereinfallen sollte Man weiss ja sonst nicht wer versucht das Gebäude zu betreten. Hier hat jemand den Staatsschutz aufgehetzt, die Abrechnung kommt nach der nächsten Wahl. Die Demokratie schlägt bei der nächsten Wahl zurück. Wenn der Staatsschutz genauso übereifrig auf dem blinden linken Auge wäre, dann hätte Deutschland einige Probleme weniger. Ob es nun strafbar war oder nicht, darüber dürfen jetzt Juristen streiten, aber die Botschaft ist bei allen angekommen.

Machen Sie sich immer zweimal schlau wenn es um die AFD geht. Leider leben wir inzwischen in einer Zeit wo man so einigen Medien einfach nicht mehr vertrauen kann. Schauen Sie mal im Internet, da sind die Spuren der ersten falschen Darstellung noch zu lesen.

Halbe Aufnahme die eine falsche Realität wieder gibt. Das ist wohl nicht staatsfeindluch. Es wird alles versucht eine demokratisch gewählte Partei zu diskreditieren.

Nachrichten Panorama Aus aller Welt Panorama: Staatsschutz zeigt AfD an — Reichsadler und rassistischer Aufkleber. Es sind gleich zwei Provokationen, mit denen die AfD im Eingangsbereich ihrer Bundeszentrale auffällt.

Und die nun zum Teil auch die Berliner Staatsanwaltschaft beschäftigt. Ihr Kommentar wurde abgeschickt.