Handbuch soziale Sicherheit International

 

Unser Informationsblatt (E-news) sammelt jeden Monat die wichtigsten Nachrichten aus den Öffentlichen Einrichtungen für Soziale Sicherheit (ÖESS) und dem FÖD Soziale Sicherheit. Die E-news enthalten Informationen über die soziale Sicherheit, die für ein breites Publikum bestimmt sind. .

Neues deutsch-indisches Abkommen in Kraft

Gesundheitsvorsorge

Die AutorInnen: Stefan Sidlo, Reinhard Haydn, DSA Peter Stanzl, MAS, Mag. Michael Fuchs, Mag. Anna Maria Mucha. Editorial Mai Für eine barrierefreie Zukunft: Tagung mit Behindertenanwalt Erwin Buchinger in St. Pölten 4.

Die Sozialentschädigung sieht ein umfangreiches Leistungsangebot vor. Ansprüche können von Kriegsopfern und Kriegsgefangenen, Opfern der politischen Verfolgung, Heeresbeschädigten, Impfgeschädigten und Verbrechensopfern geltend gemacht werden. Für Conterganhilfeleistungen gibt es seit 1. Möchten Sie einen Antrag auf Sozialentschädigung stellen? Antragsformulare und weitere Informationen finden Sie auf der Website des Sozialministeriumservice. Die möglichen Leistungen der Opferfürsorge umfassen unter anderem die Opfer- und Hinterbliebenenrente, den Diätkostenzuschuss sowie das Sterbegeld für Hinterbliebene.

Diese wird bei verfolgungsbedingter Gesundheitsschädigung, mindestens einem Jahr Haft beziehungsweise Freiheitsbeschränkung oder mindestens sechs Monaten KZ-Haft ausgestellt. Wenn das Opfer aufgrund der Verfolgung gestorben ist, ist die Amtsbescheinigung auch für Hinterbliebene vorgesehen. April nicht ausgestellt werden kann oder konnte. Die Unterhaltsrente dient zur Sicherung des Lebensunterhaltes und ist von der Höhe des sonstigen Einkommens abhängig. Die Hinterbliebenenrente ist einkommensunabhängig.

Für Opfer des Nationalsozialismus gibt es noch weitere Leistungen, wie beispielsweise die Anerkennung von begünstigten Pensionszeiten oder Geldleistungen aus dem Nationalfonds der Republik Österreich für Opfer des Nationalsozialismus.

Anträge und nähere Informationen stellt das Sozialministeriumservice zur Verfügung. Auch Hinterbliebene können Ansprüche auf diverse Leistungen wie beispielsweise Hinterbliebenenrente oder Pflegegeld geltend machen. Weitere Informationen dazu finden Sie auf der Webseite des Sozialministeriumservice. Die Leistungen entsprechen im Wesentlichen jenen für die gesetzlich Unfallversicherten, wobei für Beschädigte insbesondere eine Versehrtenrente bei einer Minderung der Erwerbsfähigkeit von mindestens 20 Prozent über einen Zeitraum von mehr als drei Monaten in Betracht kommt.

Hinterbliebene können ihren Anspruch auf eine Hinterbliebenenrente geltend machen. Die nach dem Heeresversorgungsgesetz zuerkannten Leistungsansprüche bleiben gewahrt. Der Antrag muss innerhalb von zwei Jahren nach der Tat eingebracht werden. Anspruch auf Entschädigung haben alle Personen auch nicht österreichische Staatsbürgerinnen und Staatsbürger , die durch.

Der Anspruch auf Beschädigtenrente oder Zulagen besteht nur, wenn die Impfung in Österreich erfolgt ist. Eine umfassende Liste der Leistungen finden Sie auf den Seiten des Sozialministeriumsservice, an das auch der Antrag auf Entschädigung gestellt wird.

Das Conterganhilfeleistungsgesetz neue Regelung seit 1. Wer in der Zeit nach dem 9. Mai bis Betroffene, die laufende Mindestsicherung erhalten und wegen einer auf Dauer festgestellten Arbeitsunfähigkeit vom Einsatz der Arbeitskraft befreit sind, sind dabei Beziehern einer Eigenpension gleichgestellt. Ebenso sind Bezieher eines Rehabilitationsgeldes oder einer Waisenpension wegen Erwerbsunfähigkeit einbezogen. Die Rentenleistung wird ab Juli ausbezahlt und ab valorisiert.

Sie gilt nicht als Einkommen, ist unpfändbar und hat keine Auswirkung auf das jeweilige Existenzminimum. Eine Verfassungsbestimmung stellt sicher, dass die Leistung auch nicht als Einkommen nach den Mindestsicherungsgesetzen der Länder gilt und auch nicht auf diese Geldleistungen anzurechnen ist. Der Betrag wird also brutto für netto ausbezahlt. Die Entscheidung über die Rentenleistung fällt der zuständige Sozialversicherungsträger bzw. Dagegen kann beim Arbeits- und Sozialgericht geklagt werden.

Ausgezahlt wird die Leistung ab Juli , wobei Personen, die bereits eine Pension beziehen bzw. Für den Zweig der gesetzlichen Unfallversicherung ist diese Beurteilung vom zuständigen Unfallversicherungsträger vorzunehmen. Hierdurch kann es in einem oder mehreren Versicherungszweigen zur Doppelversicherung kommen. Dies gilt auch für die von den Abkommen über soziale Sicherheit nicht erfassten Zweigen der sozialen Sicherheit. Bitte setzen Sie sich daher für die Prüfung der Versicherungspflicht bzw.

Versicherungsberechtigung für die Zeit des Einsatzes in den Staaten mit denen Deutschland kein Abkommen über soziale Sicherheit hat bzw. Diese Stellen können Ihnen auch Auskunft über ggf. Für den Abschluss einer privaten Auslandskrankenversicherung können Sie sich ggf. Möchten Sie eine Ausnahmevereinbarung beantragen, wonach nicht die deutschen, sondern die Rechtsvorschriften eines anderen Staates gelten sollen, wenden Sie sich bitte an die zuständige Stelle dieses Staates.

Hier finden Sie Erläuterungen zu Begriffen aus dem über- und zwischenstaatlichen Recht. Um unseren Webauftritt für Sie optimal zu gestalten und fortlaufend verbessern zu können, verwenden wir Cookies. Weitere Informationen zu Cookies und den Möglichkeiten, deren Verwendung einzuschränken, erhalten Sie in unserer Datenschutzerklärung.

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